Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 01.10.2007

(...) Fest steht, die Bundeswehr kann auf die Wehrpflicht nicht verzichten, ohne einen qualitativen und quantitativen Schaden zu nehmen. Dies ist auch aufgrund der heutigen Sicherheitslage nicht hinzunehmen. (...)

Frage von Andre M. • 24.09.2007
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.09.2007

(...) die Fingerabdrücke werden ausschließlich für die Herstellung des e-Personalausweises benötigt. (...) Wir leben in einem Rechtsstaat mit einer gesetzestreuen Verwaltung und integeren Mitarbeitern. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 26.10.2007

(...) Für mich ist das, was Sie in ihrer Nachricht einfordern, dass nämlich terroristische Attentate als Straftaten geahndet werden, eine Selbstverständlichkeit. In diesem Zusammenhang halte ich die Arbeit des Bundesverfassungsschutzes für sehr wichtig, der alle extremistischen Organisationen und Einzelpersonen in unserem Land beobachtet. Ich denke, dass der Bundesverfassungsschutz eine sehr gute Arbeit leistet, das zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass es gelungen ist, die geplanten Terroranschläge zu verhindern. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 25.09.2007

(...) Die Streitkräfte benötigen für ihre Aufgabe – übrigens auch nach der momentanen Transformation – Wehrpflichtige und Reservisten. Sie verankern die Streitkräfte in der Mitte der Gesellschaft, sie verhindern die aus dem Ausland bekannten Probleme einer reinen Berufsarmee. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 05.10.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.10.2007

(...) Die eigentliche Bedrohung Europas besteht nicht darin, dass Muslime mit gutem Recht gleiche Rechte fordern, sondern darin, dass manche Innenpolitiker wichtige Grundrechte abschaffen oder einschränken würden. Das platte Islamisierungsgeschrei will keine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Gewährleistung von demokratischen Grundrechten, sondern eine Rückkehr in das Europa der Voraufklärungszeit, verbunden mit einer selektiven Anwendung von Recht und Gesetz. (...)

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