Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.05.2008

(...) die wiederholten Diebstähle, die Sie erleben mussten, finde ich sehr schlimm. Dass Ihnen im Gegenzug die übermäßige Onlineüberwachung "bitter aufstößt", kann ich verstehen. Da werden wirklich Wachsamkeit und Engagement an der falschen Stelle betrieben, während sie woanders dringend notwendig wären. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 23.05.2008

(...) Die SPD ist für ein Verbot von Streubomben und hat auch innerhalb der Koalition – gegen die Union - durchgesetzt, dass Deutschland dieses Verbot auf internationaler Ebene vorantreibt. Ich setze mich für verbindliche Rüstungsexportrichtlinien innerhalb der Europäischen Union ein, Ziel ist eine generelle europäische Norm. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 13.06.2008

(...) Überdies liegen belastbare Informationen über die Kriminalitätsentwicklung bei Ausländern und bei Deutschen vor, die für Sie sicher von Interesse sind. Diese Zahlen deuten aber gerade nicht in die von Ihnen vermutete Richtung: Ausweislich der Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2007 ist die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen (aller Altersgruppen) im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 % auf 490.278 zurückgegangen, während die Zahl der deutschen Tatverdächtigen um 1,4 % auf 1.804.605 gestiegen ist. Ursächlich hierfür sind neben diversen anderen Faktoren vor allem auch die verstärkten Integrationsbemühungen des Bundes und der Länder. (...)

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