Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Mappus
Antwort von Stefan Mappus
CDU
• 13.03.2011

(...) mit der Entscheidung, die EnBW-Anteile zurückzukaufen, stellt die Landesregierung sicher, dass die EnBW AG mehrheitlich und dauerhaft ein baden-württembergisches Unternehmen bleibt. (...) Ich habe weder die Verfassung gebrochen, noch irgendwen belogen. (...)

Antwort von Kai-Uwe Hermann
PIRATEN
• 01.02.2011

(...) damit man solche Spekulationen in Zukunft verhindern kann, muss unter anderem das bestehende Verbot von Spekulationsgeschäften weiter verschärft werden. Das würde zum Beispiel bedeuten, dass die Verwaltungen der Gemeinden auch dann haftbar gemacht werden können wenn fahrlässig unklare Risiken bei der Geldanlage eingegangen werden. (...)

Portrait von Carsten Ovens
Antwort von Carsten Ovens
CDU
• 15.02.2011

(...) Die Energienetze sind daher nur ein „Vehikel“ für den Transport der Energie. Es gilt der von der Bundesnetzagentur festgeschriebene Grundsatz der diskriminierungsfreien Durchleitung. (...)

Portrait von Detlef Grumann
Antwort von Detlef Grumann
Einzelbewerbung
• 31.01.2011

(...) aus den von ihnen genannten Gründen habe ich bislang von der Beantwortung der Fragen durch den sogenannten Kanditatencheck abgesehen. Einige der Thesen sind nicht eindeutig genug formuliert, um mit "Stimme zu", oder "Stimme nicht zu" beantworten zu werden. (...)

Portrait von Daniel Lentfer
Antwort von Daniel Lentfer
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.01.2011

(...) Daher ist ein wenig mehr Kreativität als reine Erhöhung nötig. Ich habe persönlich und erfolgreich dafür gekämpft, dass wir grünen uns für mehr Steuerprüfungen einsetzen. (...)

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