Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 07.06.2024

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 07.06.2024

Grundsätzlich ist mir als Freie Demokratin der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit ein besonders wichtiges Anliegen. Sie muss jedoch immer gegen die berechtigten Sicherheitsinteressen von Staaten abgewogen werden.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.06.2024

Ich bin Ihrer Auffassung. Ich war auch dagegen, die diplomatischen Beziehungen zu Syrien vollständig abzubrechen. Leider ist es geschehen und nun fällt es schwer, sie wieder herzustellen. Ich unterstütze aber Ihre Bestrebungen.

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