Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedrich R. • 10.05.2008
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 26.05.2008 (...) Bei den Regierungsverhandlungen 2007 wurden 67,5 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit mit China zugesagt. Die von der Bundesregierung eingesetzten Mittel werden weit überwiegend als Darlehen zu marktnahen Konditionen gewährt und von China mit Zinsen zurückgezahlt, bei allen Vorhaben leistet die chinesische Seite erhebliche Eigenbeiträge. (...)
Frage von Robert S. • 09.05.2008
Antwort von Gregor Amann SPD • 09.05.2008 (...) um alle Missverständnisse auszuschließen: mir sind keine Absichten oder Pläne bekannt, die EU-Bürger mit einem RFID-Chip zu kennzeichnen. (...)
Frage von Gerhard R. • 09.05.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 15.05.2008 (...) Ich frage Sie direkt zurück: Was ist Ihre Alternative? Ein vollständiger Rückzug aus Afghanistan und man überlässt das Land und seine Bewohner wieder dem Regime der Taliban? Ich denke, das kann keiner ernsthaft wollen. (...)
Frage von Wolfgang R. • 08.05.2008
Antwort von Michael Bürsch SPD • 28.05.2008 (...) Die Vermutung, dass die Mineralölkonzerne Normalbenzin, wie in vielen anderen europäischen Ländern bereits geschehen, auch in Deutschland abschaffen möchten, halte ich für durchaus plausibel. Die Gewinnmargen sind beim Normalbenzin geringer als bei Super oder SuperPlus. Darüber hinaus brächte eine Abschaffung Einsparmöglichkeiten mit sich, da getrennte Tanks und Lieferungen wegfielen. (...)
Frage von Tobias F. • 08.05.2008
Antwort ausstehend von Willy Wimmer CDU Frage von Alexander W. • 08.05.2008
Antwort von Jörg Rohde FDP • 08.05.2008 (...) Zur Aufgabe der von Ihnen als "Mainstreammedien" bezeichneten Informationsangebote: Öffentlich-rechtliche Medien, wie z.B. die ARD und ZDF, Phoenix, etc. haben einen neutralen Informationsauftrag, dem diese auch nachgekommen sind, privaten Medien kann und will ich nicht vorschreiben, wie und worüber sie berichten sollen. (...)