Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2008

(...) Sie haben sicher Verständnis dafür, dass ich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments in Fragen der Gesundheitspolitik nicht so sehr bewandert bin. Daher kann ich Ihnen keine verbindliche Antwort auf krankenversicherungsrechtliche Fragen und den möglichen Leistungsanspruch eines in der Türkei lebenden Familienangehörigen eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers geben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 14.05.2008

(...) Die Missionen der VN, an denen sich Deutschland beteiligt, sind Friedensmissionen. (...) Ich interessiere mich nicht für Öl, sondern für universale Menschenrechte. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2008

(...) Gegner der Unabhängigkeit des Kosovo sprechen immer wieder vom Bruch des Völkerrechts. Tatsächlich stehen sich in dieser Frage die zwei gegensätzlichen Prinzipien der territorialen Integrität einerseits und des Selbstbestimmungsrechts der Völker andererseits gegenüber. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.05.2008

(...) Der Atomwaffensperrvertrag steckt in einer Krise. Nicht nur dass die sogenannten "offiziellen Atommächte" bei der Realisierung von Artikel IV des NPT (Verpflichtung zur vollständigen nuklearen Abrüstung) bislang versagt haben, sondern der Vertrag wird durch bilaterale Deals wie dem zwischen der USA und Indien weiter entwertet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.05.2008

(...) Ihren Egoismus teile ich nicht. Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß sich die Bundesrepublik Deutschland an Friedensmissionen der Vereinten Nationen beteiligt. (...)

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