Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard R. • 14.05.2008
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2008 (...) Sie haben sicher Verständnis dafür, dass ich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments in Fragen der Gesundheitspolitik nicht so sehr bewandert bin. Daher kann ich Ihnen keine verbindliche Antwort auf krankenversicherungsrechtliche Fragen und den möglichen Leistungsanspruch eines in der Türkei lebenden Familienangehörigen eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers geben. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 14.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.05.2008 (...) Die Missionen der VN, an denen sich Deutschland beteiligt, sind Friedensmissionen. (...) Ich interessiere mich nicht für Öl, sondern für universale Menschenrechte. (...)
Frage von Nikola D. • 14.05.2008
Antwort von Marieluise Beck Bündnis 90/Die Grünen • 09.07.2008 (...) Gegner der Unabhängigkeit des Kosovo sprechen immer wieder vom Bruch des Völkerrechts. Tatsächlich stehen sich in dieser Frage die zwei gegensätzlichen Prinzipien der territorialen Integrität einerseits und des Selbstbestimmungsrechts der Völker andererseits gegenüber. (...)
Frage von Henning H. • 13.05.2008
Antwort von Jerzy Montag Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2008 (...) Der Atomwaffensperrvertrag steckt in einer Krise. Nicht nur dass die sogenannten "offiziellen Atommächte" bei der Realisierung von Artikel IV des NPT (Verpflichtung zur vollständigen nuklearen Abrüstung) bislang versagt haben, sondern der Vertrag wird durch bilaterale Deals wie dem zwischen der USA und Indien weiter entwertet. (...)
Frage von Herbert P. • 13.05.2008
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD Frage von Angela H. • 13.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.05.2008 (...) Ihren Egoismus teile ich nicht. Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß sich die Bundesrepublik Deutschland an Friedensmissionen der Vereinten Nationen beteiligt. (...)