Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 10.09.2009

(...) Es geht in Afghanistan vor allem darum, unsere Sicherheit hier in Deutschland zu verteidigen – gegen Terroristen, die uns auch schon deshalb ans Leben wollen, weil bei uns Männer und Frauen gleichberechtigt sind. Deshalb wäre es falsch, wenn wir uns heute zurückzögen, denn dann wäre Kabul morgen wieder die Hauptstadt des Terrorismus auf der Welt mit direkten Auswirkungen auf unser Leben hier. Das ist der Grund, warum die Freien Demokraten der Verlängerung des ISAF-Mandates zugestimmt haben und für diese Haltung weiter werben. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 08.09.2009

(...) Ich fordere z.B. bei den vielen Podiumsdiskussionen, die ich derzeit bestreite, bereits den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, aber erst nachdem die gemeinsam mit der afghanischen Regierung festzulegenden Ziele erfüllt sind. Solche Ziele sind z.B. eine bestimmte Zahl ausgebildeter Polizisten oder stabile Regionalstrukturen. (...)

Portrait von Torsten Koplin
Antwort von Torsten Koplin
Die Linke
• 06.09.2009

(...) Die Bundeswehr ist hierin nicht nur eingebunden, sondern leistet einen aktiven Part. Wenn im Zusammenhang mit den Militäreinsätzen von "Aufbauhilfe" oder "Demokratisierung" geredet wird, so ist dies nichts anderes als politisches Blendwerk. Tatsächlich werden die in den Kriegsgebieten lebenden Menschen tyrannisiert, gepeinigt und sind Opfer eines globalen Kampfes um Rohstoffe und andere Ressourcen sowie um geo-strategische Einflüsse. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 18.09.2009

(...) Ich bin - um das ganz klar zu sagen - für Abrüstung. Ich bin für eine Politik der nuklearen Abrüstung und der Nichtverbreitung. Ziel muss nicht nur die weltweite Abschaffung der Nuklearwaffen, sondern die weltweite Ächtung und Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen sein. (...)

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