Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 08.09.2009

(...) Wir alle, vor allem in der Politik, haben die Aufgabe, den Einsatz in Afghanistan zu erklären. Die Soldaten am Hindukusch riskieren täglich ihr Leben - im Einsatz für unsere Sicherheit. Dafür haben sie unsere Anerkennung und unseren Dank verdient. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 14.09.2009

(...) Dazu gehört etwa die Ausbildung einer ausreichenden Zahl von Sicherheits- und Polizeikräften, also die Hilfe zur Selbsthilfe. Wenn die Bundeswehr Afghanistan übereilt verlassen würde, würde das Land wieder zu einem Rückzugsort für Terroristen aus aller Welt. Das will ich nicht, das will aber auch die afghanische Bevölkerung nicht. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 24.09.2009

(...) VN-mandatierte Zwangsmaßnahmen finden zwar oft in einem kriegerischen Umfeld statt, entscheiden sich aber grundsätzlich von einem Krieg durch ihre völkerrechtliche Legitimität, durch ihre Ziele wie die Wiederherstellung von Frieden und internationale Rechtsdurchsetzung und auch durch Einsatzbeschränkungen. Wäre die Situation in Afghanistan tatsächlich ein Krieg, dann wäre ein viel weitgehender Gebrauch von Gewalt möglich, als es das Mandat der Vereinten Nationen erlaubt. Rein rechtlich betrachtet ist der Einsatz in Afghanistan also kein Krieg. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 15.10.2009

(...) Nach 8 Jahren muss aber die Frage neu bewertet werden, was man mit welchen Mitteln in Afghanistan erreichen kann und will. Ich glaube nicht, dass es gelingen kann, Afghanistan innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu einem Staat zu machen, in dem Demokratie-Vorstellungen nach europäischen Standards durchsetzbar sind, schon gar nicht von außen. Gelingen kann und muss aber in einem überschaubaren Zeitraum, Sicherheitsstrukturen aufzubauen, die Afghanistan in die Lage versetzen, ein Mindestmass an Eigenverantwortung aufzubauen, nach innen wie nach außen. (...)

E-Mail-Adresse