Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 19.06.2009
Antwort von Elke Hoff FDP • 24.06.2009 (...) Wir setzen uns für eine Absenkung des Personalumfangs der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ein, um mehr einsatzfähige Soldaten innerhalb der Bundeswehr zur Verfügung zu haben. Oder um Ihren Begriff der Einsatztruppe aufzugreifen: Diese muss größer werden. (...)
Frage von Thomas S. • 19.06.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 23.06.2009 (...) Transformation behauptet, ist so nicht richtig. Die Reform der Bundeswehr war ganz schlicht eine notwendige Reaktion auf eine völlig veränderte Sicherheitsarchitektur nach dem Auseinanderbrechen der ehemaligen Sowjetstaaten und dem Ende des Ost-West-Konflikts. Der Bundeswehr, ausgerichtet auf die reine Landesverteidigung an den eigenen Staatsgrenzen, kam quasi der Feind abhanden. (...)
Frage von Johanna B. • 19.06.2009
Antwort von Christian Kleiminger SPD • 24.06.2009 (...) Gleichzeitig setzen sich die Koalitionsfraktionen aber auch dafür ein, dass dabei eine Überschneidung der Tätigkeit verschiedener Organisationen vermieden wird. Staaten wie Russland oder Norwegen, die nicht der EU angehören, sollen sich an der EU-Ostseestrategie ebenfalls beteiligen können, um die Schaffung neuer Trennlinien im Ostseeraum zu verhindern. Die EU-Ostseestrategie soll die dringlichsten Probleme der Ostseeregion in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft, Infrastruktur und Sicherheit identifizieren und Maßnahmen zu ihrer Bewältigung vorantreiben. (...)
Frage von Jörg D. • 17.06.2009
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2009 (...) Meine Wahrnehmung ist, dass es im Wahlkampf nicht um ein Grundeinkommen ging. Es ging natürlich in vielen Debatten und Auseinandersetzungen um die Armut im Lande, ein Grundeinkommen hat meiner Wahrnehmung nach jedoch keine Rolle gespielt. Es kann aber auch sein, dass mir dieses Thema entgangen ist. (...)
Frage von Ralf O. • 16.06.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 17.06.2009 (...) Eine neue Weltwährung sehe ich deshalb noch nicht am Horizont; ein Anzeichen für verstärkte innerasiatische Kooperation wohl schon. Ich möchte mich dazu aber mit Kommentaren und Prognosen zurückhalten. (...)
Frage von Sibylle S. • 15.06.2009
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 16.06.2009 Sehr geehrte Frau Suchan-Floß,
Anmerkung der Redaktion
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