Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilja Seifert
Antwort von Ilja Seifert
DIE LINKE
• 07.09.2009

(...) Es gibt zwar keine Blaupause für den Frieden. Eines ist jedoch sicher: den Frieden wird man auch in Afghanistan nicht herbei schießen können. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 14.09.2009

(...) Mit der von Ihnen zitierten Aussage wollte ich nur deutlich machen, dass ich es für falsch halte, sich von den Taliban die Diskussion darüber vorschreiben zu lassen. Denn in der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass die Taliban die Diskussion in den Entsendeländern der ISAF-Truppen genauestens verfolgen und ganz gezielt versuchen, diese durch Anschläge zu beeinflussen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 14.09.2009

(...) Einen Dialog der chinesischen Regierung mit den Vertretern des Dalai Lama halten wir nach wie vor für sinnvoll. Es entspricht der 150jährigen Praxis der SPD, dass wir uns national und international für die Stärkung der Menschenrechte einsetzen. Dies tun wir auf vielen Wegen – auch bei Regierungskonsultationen. (...)

Antwort von Sascha Gottschalk
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.08.2009

(...) Als Abgeordneter werde ich mich gemeinsam mit der GRÜNEN Fraktion weiter dafür einsetzen, dass die Bundesregierung 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges endlich den Abzug mit der US-Regierung verhandelt. Nach wie vor läßt Angela Merkel es zu, dass US-Atomwaffen in Deutschland lagern. Nach wie vor üben Bundeswehrpiloten den Abwurf dieser Waffen. (...)

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