Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theda van L. • 26.01.2011
Antwort von Jens Kerstan Bündnis 90/Die Grünen • 04.02.2011 (...) Daher ist es derzeit notwendig, dass die ISAF-Truppen - und damit die Bundeswehr - in Afghanistan bleiben, um einen Beitrag zur Stabilisierung zu leisten. Ein Abzug der Bundeswehr würde eben keinen Beitrag zum Frieden in Afghanistan leisten, sondern die Afghanen ihrem Schicksal im Bürgerkrieg überlassen. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 02.02.2011 (...) mein Abstimmungsverhalten können Sie im Internet leicht ausfindig machen. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 01.03.2011 (...) Auch als Bundesminister habe ich im Zusammenhang mit der Grundsteinlegung der neuen Botschaft in Kabul im vergangenen Herbst einen Zwischenhalt in Mazar y Sharif eingelegt, um die Fortschritte in Afghanistan mit eigenen Augen sehen zu können. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 31.01.2011 (...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.02.2011 (...) wie Sie oben stehendem Abstimmungstableau entnehmen können, habe ich der Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Rahmen des Einsatzes der ISAF in Afghanistan um ein weiteres Jahr zugestimmt. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 02.02.2011 (...) Die internationale Gemeinschaft setzt ihre vor einem Jahr in London gemachten Zusagen zügig um und verzeichnet erste Erfolge. Es besteht Zuversicht, 2011 den Prozess der Übergabe in afghanische Verantwortung beginnen und im Zuge dieses Prozesses die internationale Sicherheitspräsenz reduzieren zu können. ISAF und die afghanischen Sicherheitskräfte haben gegenüber den regierungsfeindlichen Kräften in Afghanistan 2010 die Initiative zurückgewonnen. (...)