Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 05.08.2013

(...) Rüstungsexporte in sonstige Länder sind restriktiv zu handhaben und Kriegswaffenexporte in diese dürfen nur genehmigt werden, wenn besondere außen- und sicherheitspolitische Interessen dafür sprechen, also nur in Ausnahmefällen. (...) Nein, ich bin nicht grundsätzlich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2013

(...) Es muss sichergestellt sein, dass keine Waffen aus Deutschland für Menschenrechtsverletzungen oder terroristische Zwecke genutzt werden. Ich persönlich lehne Rüstungsexporte in Staaten, die Menschenrechte verletzen oder an Konflikten beteiligt sind, ab. Keine Panzer für Diktatoren! (...)

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort von Philipp Lengsfeld
CDU
• 24.07.2013

(...) Andererseits muss der Fairness halber schon gesagt werden, dass Sie als Vorstandsmitglied des IPPNW (für die Nichteingeweihten: Dies sind die ´Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung´) mir die Frage 5 der Wahlbausteine des IPPNW geschickt haben, der es seinen Mitgliedern elektronisch auch sehr leicht macht (direkter Link zu Abgeordnetenwatch.de), diese an die Kandidaten zu richten. Es ist Ihnen aber schon klar, dass Sie als Ärztin und IPPNW-Aktivistin in der Sachfrage gegenüber dem Kandidaten Lengsfeld (Physiker und wissenschaftlicher Kooperationsmanager) inhaltlich weit voraus sind?? (...)

Antwort von Cornelia Swillus-Knöchel
DIE LINKE
• 16.08.2013

(...) LINKE, SPD und Grüne haben bereits in 2011 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der konkrete Forderungen zur Gestaltung und Umsetzung eines Aktionsplanes zur Umsetzung der UNO Resolution 1325 enthält. Ich werde mich im Falle des Einzuges in den Deutschen Bundestag dafür einsetzen, diese Forderungen umzusetzen. (...)

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