Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heiner U. • 30.11.2015
Antwort von Saskia Esken SPD • 10.02.2016 (...) Ich finde, es gibt in der Frage einer deutschen Beteiligung an diesem Militäreinsatz keine richtige Entscheidung, denn ein Ja bedeutet ebenso Krieg, Leid und Tod wie ein Nein, und so oder so ist der Ausgang ungewiss. Ich habe unserer Beteiligung an dem Militäreinsatz in Syrien zugestimmt, so wie ich der Unterstützung der kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung in ihrem Kampf gegen den Daesh zugestimmt habe. (...)
Frage von Nicole G. • 30.11.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Johann P. • 30.11.2015
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU Frage von Elisabeth W. • 29.11.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.12.2015 (...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine restriktive Rüstungsexportpolitik und für ein verbindliches Rüstungsexportgesetz ein. Wir wenden uns gegen Rüstungsexporte in Krisenregionen und an Diktaturen. (...)
Frage von Tilo F. • 28.11.2015
Antwort ausstehend von Anette Hübinger CDU Frage von Kerstin L. • 28.11.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD