Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.12.2013

(...) Die Bedeutung der Tätigkeit der Geheimdienste wird auch häufig überschätzt. (...) Und nicht zu übersehen ist, daß die Geheimdienste über wesentliche politische Entwicklungen der jüngeren Zeit völlig ahnungslos waren, wie etwa über die Stärke der Demokratiebewegungen zunächst in Osteuropa und dann in Nordafrika, und in vielen Fällen mit Ihren Erkenntnissen auch immer wieder völlig falsch lagen wie etwa mit der Behauptung Saddam Hussein verfüge im Irak über Massenvernichtungswaffen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.11.2013

Herr Müller,

à propos sachlich bleiben:

Wie war das nochmal mit Ihrer Unterstellung, dass 3,8 Milliarden Menschen aus Afrika "in die EU drängen"?

Portrait von Sabine Wils
Antwort von Sabine Wils
DIE LINKE
• 06.04.2014

(...) Den Begriff Armutsflüchtling halte ich für nicht immer ganz treffend und teilweise verharmlosend, denn für viele Menschen geht es um das nackte Überleben. Es handelt sich bei Armutsflüchtlingen daher, wie auch dieser Text beschreibt, http://www.aktivgegenabschiebung.de ist-migration-gleichzustellen-mit-asyl , um Migranten. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 11.11.2013

(...) Um das Flüchtlingsproblem in den Griff zu bekommen, brauchen wir meines Erachtens einen mehrgleisigen Ansatz. (...) Außerdem muss es uns gelingen, die Bedingungen in denjenigen Ländern zu verbessern, aus denen die Flüchtlinge kommen. (...)

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