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Frage Status

Arbeit und Beschäftigung

Frage von Klaus D. • 14.11.2018

(...) Doch mehr Arbeitslose als offiziell angegeben? (...)

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 01.02.2019

(...) Im Dezember 2018 waren nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit 2,21 Millionen Personen als arbeitslos registriert. Davon wurden rund 0,78 Millionen im Rechtskreis SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitslosenversicherung) von einer Agentur für Arbeit und etwa 1,43 Millionen im Rechtskreis SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende) von einem Träger der Grundsicherung betreut. (...)

Frage von Bernd S. • 14.11.2018

(...) in vier Wochen soll der Migrationspakt in Marrakesch von der Bundesregierung ratifiziert werden. (...)

Antwort von Sebastian Brehm

CSU • 29.01.2021

(...) Der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration enthält keine Aufnahmezusagen. (...)

Frage von Andreas H. • 12.11.2018

(...) Haben Sie Nebentätigkeiten, die in den Ressort Ihres Ministeriums fallen? Wie viel Zeit investieren Sie in Ihre Nebentätigkeiten? Wie lange planen Sie hauptberuflich als Politiker zu arbeiten? (...)

Antwort ausstehend von Andreas Scheuer

CSU

Frage von Volker P. • 06.11.2018

(...) als freier Schornsteinfeger und Heizungs und Sanitärmeister habe ich besonders als Schornsteinfeger grosse Probleme mit der Schornsteinfegerinnung und den Behörden (Landkreis und Wirtschaftsministerium in Brandenburg) die Anzeigen wegen Betrugs und Kartellrechtliche Verstöße von Bevollmächtigten Schornsteinfeger vertuscht und diese deckt und das 5 Jahre nach Fall des Schornsteinfegermonopol. Wie kann Ihre Partei kleine und mittelständige Unternehmen helfen. (...)

Antwort von Christina Schade

AfD • 16.11.2018

Sehr geehrter Herr Pagel,

grundsätzlich ist mir das Thema Schofeg. bekannt.

Frage von sebastian m. • 05.11.2018

(...) empfinden Sie es als normal, das die Mehrheit Ihrer Kollegen( insbesondere bei den Grünen) niemals selbstständig waren oder in einem privatwirtschaftlichen Unternehmen angestellt waren? (...)

Antwort ausstehend von Anna Gallina

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Thomas S. • 03.11.2018

(...) Wenn das Thema „Pflege“ seit geraumer Zeit einen Gegenstand der politischen Diskussion bildet, es aber gleichzeitig. einen teilweise beklagenswerten Zustand in Pflegeheimen gibt, hat dann die Politik nicht massiv versagt? (...)

Antwort von Olav Gutting

CDU • 07.11.2018

(...) Deshalb haben wir uns schon in der letzten Legislaturperiode des Deutschen Bundestages mit einer Reihe von großen Reformprojekten im Bereich der Pflege beschäftigt. Hierzu darf ich Sie auf einen Link meiner Fraktion hinweisen, der im Großen und Ganzen die Maßnahmen aufzeigt, die im Interesse der Pflegesituation in Deutschland in der 18. (...)

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