Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch daran kann ein Solidaritätsbeweis liegen. Ich habe doch nicht ausgeschlossen, dass wir über verschiedene Tätigkeiten neu nachdenken müssen, das gilt auch für ehrenamtliche Tätigkeiten. Mein Beispiel ist tatsächlich nur derjenige, der gesund und faul ist, jede zumutbare Arbeit ablehnt, die wir neu definieren können, und der deshalb nicht den gleichen Anteil haben soll wie andere, denen dies nicht vorgeworfen werden kann. (...)

Sehr geehrte Frau Lippmann,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre detaillierte Frage an mich über Abgeordnetenwatch.

(...) Die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld ist abhängig von der Dauer des Versicherungspflichtverhältnisses und dem Alter des Versicherten. So beträgt die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach Versicherungspflichtverhältnissen mit einer Dauer von insgesamt mindestens 30 Monaten und nach Vollendung des 50. Lebensjahres 15 Monate, von insgesamt 36 Monaten und nach Vollendung des 55. (...)

(...) Nicht alle Informationen des von Ihnen angesprochenen Spiegel-Artikels sind korrekt. So reiste die Delegation des PetitionsausschusPetitionsausschusseser Besuch der spanischen Enklaven Melilla und Ceuta war nur ein Teil der Dienstreise. Die hierzu veröffentlichte Pressemitteilung des Petitionsausschusses vom 21. (...)

(...) Sie kritisieren die Wirkungslosigkeit des sozialen Arbeitsschutzes in Deutschland, vor allem das einseitige Setzen auf Prävention beim Thema Mobbing. Unbestritten sind die großen volkswirtschaftlichen Schäden durch Mobbing und auch die oft harten Schicksale im Einzelfall, aber der Staat kann aus meiner Sicht betriebliche Mobbing-Probleme nicht selber lösen, sondern muss in erster Linie die Betroffenen beraten und präventiv wirken. Die von Ihnen zitierte Richtlinie LASI LV 34 beschreibt das sehr ausführlich. (...)