Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Irina H. • 28.10.2008
Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 05.11.2008

(...) Weiterführende Informationen finden Sie darüber hinaus auch beim Informationsportal "Berufliche Anerkennung" unter http://www.berufliche-anerkennung.de , welches für Migrant/innen, Arbeitsvermittler/innen, Berater/innen und Unternehmen Erläuterungen zu den geregelten Anerkennungsverfahren in Deutschland sowie Hinweise über zuständige Stellen bietet. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 30.10.2008

(...) die Wucht der Bankenkrise erforderte ein absolut dringendes Handeln des Staates, wie es in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist und hoffentlich auch bleiben wird. Sie lässt sich nicht mit der Diskussion um die Pendlerpauschale vergleichen. Sicherlich: Auch dort ist Eile geboten, denn viele Bürgerinnen und Bürger warten auf die Entlastung. (...)

Portrait von Bartholomäus Kalb
Antwort von Bartholomäus Kalb
CSU
• 30.10.2008

(...) Die CSU-Landesgruppe hat in einer Erklärung zur Abstimmung und auch in der Debatte deutlich gemacht, dass sie weiter mit großem Nachdruck für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale kämpft, aber keine gemeinsame Sache mit der Linken macht. Leider konnte das in der Öffentlichkeit nicht mehr rübergebracht werden. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 12.11.2008

(...) Des Weiteren wollen wir mit dem Gesetzentwurf die Pflicht, Personaldokumente mitzuführen und vorzulegen, erheblich ausweiten. Die Rentenversicherung wird in Zukunft für den eindeutigen Personenabgleich mit den Versichertenkonten alle Anschriftenänderungen sowie Meldungen über Geburten und Sterbefälle von den Meldeämtern erhalten. Bisher ist die Rentenversicherung auf die Änderungsmitteilungen der Arbeitgeber angewiesen, was angesichts von bis zu 20 Prozent fehlerhafter Anschriften mehr als ungenügend war. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 12.11.2008

(...) Nach dem Arbeitsplatzschutzgesetz (Paragraph 2) haben Arbeitnehmer, die bereits im Job sind und aus diesem erst heraus in den Wehrdienst einberufen werden, die Garantie, dass ihr Arbeitsplatz nicht gefährdet ist. Auch hier darf der Wehrdienst von Seiten des Arbeitgebers nicht gewertet werden und er darf kein Kündigungsgrund sein. (...)

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