(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in der LINKEN auch nach der Bundestagswahl weiter diskutiert werden wird, vor allem vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um das Parteiprogramm. Sollte ich in den Deutschen Bundestag gewählt werden, werde ich mich dafür einsetzen, dass mindestens die im Wahlprogramm der LINKEN enthaltene und von mir genannte Forderung nach einer bedarfsdeckenden und sanktionsfreien Mindestsicherung so schnell wie möglich umgesetzt wird. Nach meiner Kenntnis der Wahlprogramme der übrigen bisher im Bundestag vertretenen Parteien wären wir mit einer Umsetzung dieser Forderung der Idee von einem bedingungslosen Grundeinkommen einen erheblichen Schritt näher gekommen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang R. • 28.07.2009
Antwort von Harald Petzold Die Linke • 06.08.2009
Frage von Wolfgang R. • 28.07.2009
Antwort von Dietmar Strehl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2009
(...) Unsere Partei hat sich mit Mehrheit für das Konzept der bedarfsorientierten Grundsicherung entschienden. Dieses Modell unterstütze ich auch. (...)
Frage von Stefan D. • 28.07.2009
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 28.07.2009
Sehr geehrter Herr Daenekas,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Frage von Erich S. • 28.07.2009
Antwort von Margrit Wetzel SPD • 29.07.2009
(...) Falls die Union ihren halsstarrigen Kurs weiter beibehält und eine Gesetzesinitiative noch vor der Wahl verhindert, bleibt nur, es nach der Wahl mit einem neuen Kanzler Frank-Walter Steinmeier durchzusetzen. (...)
Frage von Maria F. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Frank G. • 27.07.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 30.07.2009
(...) "Die CDU vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, sie ist die Thüringen-Partei. Das hat sie in vielen Fällen bewiesen, und das wird auch in Zukunft so sein. (...)