Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rayk H. • 13.02.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 02.03.2009 (...) Im Gegenteil. Durch die Umweltprämie wird verhindert, dass bei der Automobilindustrie und vor allem bei den Zulieferbetrieben Arbeitsplätze abgebaut werden müssen. Zwar leiden momentan die Leiharbeitsfirmen, aber zumindest Stammbelegschaften können aufatmen. (...)
Frage von Andreas L. • 12.02.2009
Antwort von Bernd Capeletti CDU • 09.04.2009 Sehr geehrter Herr Laitenberger,
Frage von Andreas L. • 12.02.2009
Antwort von Christel Oldenburg SPD • 17.02.2009 (...) Inzwischen habe ich meine Meinung geändert. Es sollte in Hamburg in Gaststätten ein absolutes Rauchverbot geben – wie in anderen Ländern auch. Wie Sie bereits erwähnten, funktioniert das absolute Rauchverbot in anderen europäischen Ländern ja auch. (...)
Frage von Gertrud B. • 12.02.2009
Antwort ausstehend von Kurt Segner CDU Frage von Timo S. • 11.02.2009
Antwort von Carl-Christian Dressel SPD • 24.06.2009 (...) Der Gesetzentwurf wurde auf Vorschlag der SPD eingebracht und ich habe selbstverständlich für die Wiedereinführung der Entfernungspauschale mit noch vorteilhafteren Regelungen für Pendler gestimmt. Die SPD wollte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort Rechtssicherheit schaffen, die Finanzpolitiker der Union haben sich einer schnelleren Lösung jedoch verweigert! (...)
Frage von Holm R. • 10.02.2009
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 12.02.2009 (...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihr Standpunkt deutschlandweit nicht vertretbar wäre, weil wir dadurch erheblich in die Tarifautonomie eingreifen würden. Somit ständen besonders erzgebirgische- und mittelständische- bis Kleinbetriebe, bei Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, vor wirtschaftlichen Problemen. Durchaus sind bei bestimmten Berufsgruppen und -feldern die Löhne unmoralisch niedrig und somit nicht mehr akzeptabel. (...)