Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Pfisterer
Antwort von Gerhard Pfisterer
MLPD
• 20.08.2009

(...) Ich wünsche mir, dass es innerhalb der IG Metall eine breite Bewegung zur Abschaffung der Unvereinbarkeitsbeschlüsse gibt und dass der Antikommunismus an Einfluss verliert. Ich möchte in diesem Zusammenhang auf die "Dortmunder Erklärung" hinweisen, die auf einer Gewerkschaftskonferenz im Juni von betrieblichen und gewerkschaftlichen Funktionären zur Stärkung der Gewerkschaften verabschiedet worden ist. (...)

Portrait von Reinhard Strehlke
Antwort von Reinhard Strehlke
SPD
• 19.08.2009

(...) Es muss endlich für alle eine Rechtssicherheit über die Nachfolgeorganisation der Argen geben. Dies muss möglichst schnell geschehen, damit nicht mitten in der tiefsten Rezession die Arge durch Umorganisiation mit sich selber beschäftigt ist. Leider hat die CDU dies mit ihrer Blockadehaltung verhindert. (...)

Bild von Ralf Wätzig vor rotem Hintergrund
Antwort von Ralf Wätzig
SPD
• 20.08.2009

(...) Unser Prinzip ist: Wer Vollzeit arbeitet, muss von seiner Arbeit auch leben können. Deshalb brauchen wir einen Mindestlohn. Zudem wollen wir Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt keine Perspektive haben, neue Chancen in öffentlich geförderter und gemeinwohlorientierter Beschäftigung eröffnen - Stichwort „Sozialer Arbeitsmarkt“. (...)

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