Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen M. • 07.06.2009
Antwort von Peter Hintze CDU • 09.06.2009 (...) Da die betriebliche Ausbildung in der Verantwortung der ausbildenden Unternehmen liegt, müssten Lösungen für die von Kurzarbeit oder Insolvenz betroffenen Auszubildenden in erster Linie im Bereich der Wirtschaft gefunden werden. Eine wichtig Rolle kommt hierbei den Verbänden zu. (...)
Frage von Manfred W. • 07.06.2009
Antwort von Martin Schwanholz SPD • 24.06.2009 (...) Das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente verfolgt aber natürlich in erster Linie das Ziel der Stärkung der Arbeitsvermittlung. Demnach wurden wirksame Arbeitsmarktinstrumente weiterentwickelt und ineffiziente Maßnahmen abgeschafft. (...)
Frage von Sylvia S. • 06.06.2009
Antwort von Lothar Bisky DIE LINKE • 07.06.2009 (...) Wenn es gelänge, auch im Land Berlin, Löhne von 4, 5, 6 oder 7 Euro im Rahmen von Aufträgen Berlins endlich Geschichte werden zu lassen, wären wir alle dem Ziel, Existenz sichernder Löhne schon ein gehöriges Stück näher. DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in der Stunde, weil wir für Existenz sichernde Löhne streiten. Senator Wolf ist Mitglied einer Koalitionsregierung und muss für einen Gesetzentwurf die Zustimmung des Koaltionspartners erhalten. (...)
Frage von Bärbel S. • 06.06.2009
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 30.06.2009 Sehr geehrte Frau Sprung,
ich freue mich darüber, wie engagiert sie nach einer neuen Beschäftigung suchen und selbst dieses Forum nutzen, um Hilfe zu bekommen.
Frage von Peter M. • 06.06.2009
Antwort von Anette Kramme SPD • 15.06.2009 (...) Das niedrige gesetzliche Rentenniveau soll individuell ausgeglichen werden. Ich empfehle zwar allen die Riester-Rente. Aber ich weiß auch, dass viele Niedriglöhner, die die Vorsorge eigentlich besonders dringend bräuchten, sich private Vorsorge gar nicht leisten können. (...)
Frage von Peter M. • 06.06.2009
Antwort von Kornelia Möller DIE LINKE • 02.09.2009 (...) auch aus meiner Sicht stellt sich die Differenz zwischen Beamtenpensionen und "Normalrenten" als zu groß dar, obwohl seit einigen Jahren die Entwicklung der Pensionen an die der Renten gekoppelt ist. Entscheidend dabei ist jedoch die Ausgangssituation. (...)