Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2009

(...) Wir Grünen wollen das Behindertengleichstellungsgesetz mit dem Ziel weiterentwickeln, dass künftig deutlich mehr barrierefreie Arbeitsplätze entstehen. Hierfür müssen die beiden zentralen Instrumente des Behindertengleichstellungsgesetzes - die Zielvereinbarung und die Verbandsklage - gestärkt werden. (...)

Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 22.09.2009

(...) Schwerbehinderte genießen einen besonderen Schutz und eine besondere Förderung im Arbeitsleben. Das Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter vom 27.09.2000 verpflichtet ArbeitgeberInnen, die mehr als 20 Arbeitsplätze haben, wenigstens fünf Prozent davon für Schwerbehinderte bereitzustellen. Andernfalls haben sie eine monatliche Ausgleichsabgabe von bis zu 260 Euro für jede/n nicht beschäftigte/n Schwerbehinderte/n zu entrichten. (...)

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