Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Wunder
Antwort von Edgar Wunder
Die Linke
• 23.09.2009

(...) Antwort: Gemessen an den steuerlichen Verhältnissen in Deutschland vor z.B. 15 Jahren zahlt dieser Personenkreis heute nur noch sehr wenig Steuern. Hier gilt es, einfach wieder mehr Steuergerechtigkeit herzustellen und in Zeiten der Krise den notwendigen Finanzierungsbedarf dadurch zu gewährleisten, dass diejenigen stärker belastet werden, die in großer Menge Geld haben, anstatt die ohnehin schon Armen in noch größere Armut zu stürzen. Mit "Fleiss" und "Rechtschaffenheit" hat das m.E. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2009

(...) Wir Grünen wollen Mindestlöhne und streiten dafür seit 2004. Mit einem Mindestlohn von 7,50 Euro würde Wettbewerb durch Lohndumping in Zukunft unmöglich. Gleichzeitig würden die Steuerzahlerinnen und -zahler 1,5 Milliarden Euro jährlich sparen, denn so viel kostet die "öffentliche Subventionierung" von Armutslöhnen und Unternehmensgewinnen. (...)

Portrait von Henning Hintze
Antwort von Henning Hintze
Die Linke
• 27.09.2009

(...) Es gibt in der LINKEN nach meiner Einschätzung eine deutliche Mehrheit, die dieses - trotz unserer Symoathie für die europäische Idee - diesen Superlativ ablehnt. Ob eine Mehrheit aber schon bereit ist, eine Wochenarbeitszeit von 30 Stunden zu akzeptieren, weiß ich nicht, ich hätte da eher meine Zweifel. Aber ich bin der Meinung, daß solche Vorschläge ernsthaft diskutiert werden müssen, und dazu sind die meisten Mitglieder meiner Partei, die ich kenne, auch bereit. (...)

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