Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter S. • 16.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 17.08.2009 (...) Die Gestaltungsspielräume der Thüringer Landespolitik sind wesentlich größer als von Ihnen angenommen. Und auf dem von Ihnen angesprochenen Gebiet der Arbeitsmarktpolitik verfügt die Landesregierung über wirksame wirtschaftspolitische Steuerinstrumente. (...)
Frage von Wolfgang R. • 16.08.2009
Antwort ausstehend von Jan Hövener Dialog Grundeinkommen Frage von Wolfgang R. • 16.08.2009
Antwort von Klaus Uwe Gerhardt Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2009 (...) Es waren drei Überlegungen: Erstens: Das Ende des so genannten "Keynesianischen Projektes" und des Siegeszuges der Angebotstheorie. Nun zeigt sich mit der Finanzkrise, dass Angebotstheorie und neoliberale Wirtschaftpolitik den Staat auszutrocknen durchaus gut für die Gewinne waren, aber schlecht für die Produktivität und übel für die Gesellschaft ausgehen können. (...)
Frage von Daniel A. • 16.08.2009
Antwort von Thurid Feldmann DIE LINKE • 18.08.2009 (...) Nur ein ausreichend hoher Mindestlohn kann Hungerlöhne, die nicht zum Leben reichen, verhindern. Wenn die Löhne wieder auf einem sicheren Fundament stehen, gehen auch die Einnahmeausfälle bei Steuern und Sozialversicherungen infolge Lohndumping und prekärer Arbeit zurück. Die Staatskassen werden von aufstockenden Sozialleistungen entlastet. (...)
Frage von Daniel A. • 16.08.2009
Antwort von Jörg Rupp DIE LINKE • 16.08.2009 (...) Dabei ist uns jedoch klar, dass es eine Reihe von Arbeitsstellen im Niedriglohnbereich gibt - gerade im arbeitsintensiven Dienstleistungsgewerbe oder bei einfachen Hilfstätigkeiten - wo ein solcher Lohn nur sehr schwer bezahlt werden kann und wo schnelle und praktische Erleichterungen für die ArbeitgeberInnen notwendig sind. Wir GRÜNEN schlagen daher vor, dass die Sozialversicherungsbeiträge im unteren Einkommensbereich deutlich gesenkt werden sollen. Das bringt Geringverdienern mehr Netto und die UnternehmerInnen müssen weniger Sozialversicherungsbeiträge abführen. (...)
Frage von Constanze T. • 16.08.2009
Antwort von Johanna Scheringer-Wright DIE LINKE • 18.08.2009 (...) Ich konnte mich mit dem Slogan "Recht auf Faulheit " nie anfreunden, weil ich denke, dass damit das Problem verfehlt wird, das Sie in Ihrer Frage ansprechen. Ich bin davon überzeugt, dass im Grunde jeder Mensch kreativ ist und produktiv sein möchte. (...)