Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andy S. • 20.08.2009
Antwort von Matthias Hey SPD • 20.08.2009 (...) Nur "Die Stimme für Gotha" sein, ist ein bisschen wenig im Thüringer Landtag, denn es gilt selbstverständlich in der parlamentarischen Sacharbeit das "große Ganze", also den Freistaat Thüringen, im Blick zu behalten. Aber AUCH "Die Stimme für Gotha" im Thüringer Landtag zu sein und immer im Hinterkopf zu behalten, was gut ist für den Wahlkreis, wird wohl nicht schaden und vor allen Dingen mehr Nutzen für unsere Region bringen, als dies leider bislang geschah. (...)
Frage von Peter S. • 20.08.2009
Antwort von Eva Högl SPD • 25.09.2009 (...) 2. Ja, wir brauchen ein deutsches Parlament. Zum einen, weil deutsche Gesetze mitnichten in Brüssel, sondern immer noch in Berlin gemacht werden. (...)
Frage von Roland W. • 19.08.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 02.09.2009 (...) aus dem Kontext Ihrer Fragen entnehme ich - vielleicht zu Unrecht - dass Sie einen Zusammenhang zwischen den Ausgaben des Staates für Auslandseinsätze und Sozialleistungen im weitesten Sinne herstellen. Davor möchte ich warnen - ich sehe diesen Zusammenhang in der konkreten politischen Entscheidung nicht. (...)
Frage von Uensal A. • 19.08.2009
Antwort von Kornelia Möller DIE LINKE • 02.09.2009 (...) Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass sich die LINKE auch in der kommenden Wahlperiode für eine ehrliche ehrlichearktstatistik einsetzen wird. (...)
Frage von Patrick K. • 19.08.2009
Antwort von Ralph Lenkert DIE LINKE • 21.08.2009 (...) Zuerst müssen wir diese Spirale aus Kaufkraftverlust und Personalkostenreduzierung durchbrechen. Deshalb trete ich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn nach französischem Vorbild ein, der in der nächsten Wahlperiode auf 10 Euro erhöht wird und Jahr für Jahr zumindest in dem Maße wächst, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Damit dies nicht zu einer Preisexplosion führt, schlage ich für die genannten Bereiche eine Senkung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent vor. (...)
Frage von Uensal A. • 19.08.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 26.08.2009 (...) Insgesamt können Sie davon ausgehen, dass die Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse abgenommen und die prekären Beschäftigungsverhältnisse zugenommen haben. Wir werden das künftig hoffentlich stärker thematisieren. (...)