Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 02.12.2010

(...) Darum sollte ein jeder seine Wortwahl dementsprechend kontrollieren. Im alltäglichen Sprachgebrauch findet der Begriff "Leiharbeit" innerhalb der Unionsfraktion kaum noch Verwendung. In der Regel wird bei uns mündlich wie schriftlich tatsächlich der Begriff "Zeitarbeit" verwendet. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 08.10.2010

(...) Das müssen wir korrigieren. Wir werden in den nächsten Wochen auch konkrete Vorschläge vorlegen - so z.B., dass in einem Betrieb alle Einrichtungen für alle MitarbeiterInnen gleichermaßen zugänglich sein müssen (vor allem zum gleichen Preis, was z.B. das Kantinenessen angeht) und dass alle MitarbeiterInnen - egal ob „Stammbelegschaft“ oder ZeitarbeiterInnen - (nach der üblichen Probe- und Einarbeitungszeit) den gleichen Lohn erhalten (Stichwort „Equal Pay“). Insofern tun wir hier - anders als Sie es unterstellt haben - mehr für die tatsächliche Gleichstellung dieser MitarbeiterInnen als jede Vorgängerregierung und diesen Weg gehen wir auch weiter. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 20.04.2011

(...) Gleichzeitig führt dies zu erheblichen Mitnahmeeffekten von Seiten der Unternehmen. Sie können ohne schlechtes gewissen Dumpinglöhne zahlen, weil sie wissen, dass die Lohndifferenz durch die Bundesagentur für Arbeit aufgestockt wird. So schafft man praktisch ein Kombilohnmodel und drückt die Löhne immer weiter nach unten. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 28.09.2010

(...) Zur Hartz IV-Reform: Die Koalition hat – wie vom Bundesverfassungsgericht zurecht angemahnt – in einem transparenten Verfahren die Regelsätze neu bestimmt, da dies von Rot-Grüne versäumt worden war. Das Ergebnis ist nicht nur die Erhöhung des Regelsatzes um fünf Euro, sondern auch – und das ist der entscheidende Punkt – die Verbesserung der Bildungschancen für Kinder. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 12.10.2010

(...) Ebenso wenig kann der Verwendung dieser Begriffe in der Politik und der Öffentlichkeit eine negative Bewertung der Leiharbeit entnommen werden. Ich kann Ihnen versichern, dass keinesfalls die Absicht besteht, Zeitarbeitnehmer Zeitarbeitnehmerese Wortwahl zu diskriminieren oder die Zeitarbeitsbranche insgesamt herabzuwürdigen. Leiharbeit ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, das wir auch in Zukunft brauchen. (...)

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