Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai T. • 28.09.2010
Antwort von Heike Brehmer CDU • 02.12.2010 (...) Darum sollte ein jeder seine Wortwahl dementsprechend kontrollieren. Im alltäglichen Sprachgebrauch findet der Begriff "Leiharbeit" innerhalb der Unionsfraktion kaum noch Verwendung. In der Regel wird bei uns mündlich wie schriftlich tatsächlich der Begriff "Zeitarbeit" verwendet. (...)
Frage von Kai T. • 28.09.2010
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 08.10.2010 (...) Das müssen wir korrigieren. Wir werden in den nächsten Wochen auch konkrete Vorschläge vorlegen - so z.B., dass in einem Betrieb alle Einrichtungen für alle MitarbeiterInnen gleichermaßen zugänglich sein müssen (vor allem zum gleichen Preis, was z.B. das Kantinenessen angeht) und dass alle MitarbeiterInnen - egal ob „Stammbelegschaft“ oder ZeitarbeiterInnen - (nach der üblichen Probe- und Einarbeitungszeit) den gleichen Lohn erhalten (Stichwort „Equal Pay“). Insofern tun wir hier - anders als Sie es unterstellt haben - mehr für die tatsächliche Gleichstellung dieser MitarbeiterInnen als jede Vorgängerregierung und diesen Weg gehen wir auch weiter. (...)
Frage von Kai T. • 28.09.2010
Antwort von Max Straubinger CSU • 01.10.2010 Sehr geehrter Herr Thiele,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Hartmut Frank M. • 27.09.2010
Antwort von Klaus Ernst BSW • 20.04.2011 (...) Gleichzeitig führt dies zu erheblichen Mitnahmeeffekten von Seiten der Unternehmen. Sie können ohne schlechtes gewissen Dumpinglöhne zahlen, weil sie wissen, dass die Lohndifferenz durch die Bundesagentur für Arbeit aufgestockt wird. So schafft man praktisch ein Kombilohnmodel und drückt die Löhne immer weiter nach unten. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 27.09.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.09.2010 (...) Zur Hartz IV-Reform: Die Koalition hat – wie vom Bundesverfassungsgericht zurecht angemahnt – in einem transparenten Verfahren die Regelsätze neu bestimmt, da dies von Rot-Grüne versäumt worden war. Das Ergebnis ist nicht nur die Erhöhung des Regelsatzes um fünf Euro, sondern auch – und das ist der entscheidende Punkt – die Verbesserung der Bildungschancen für Kinder. (...)
Frage von Kai T. • 26.09.2010
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 12.10.2010 (...) Ebenso wenig kann der Verwendung dieser Begriffe in der Politik und der Öffentlichkeit eine negative Bewertung der Leiharbeit entnommen werden. Ich kann Ihnen versichern, dass keinesfalls die Absicht besteht, Zeitarbeitnehmer Zeitarbeitnehmerese Wortwahl zu diskriminieren oder die Zeitarbeitsbranche insgesamt herabzuwürdigen. Leiharbeit ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, das wir auch in Zukunft brauchen. (...)