Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Mohr-Lüllmann
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann
CDU
• 12.04.2011

(...) Wir müssen auch die Chancen, die sich aus der Energiewende und dem Bau des geplanten Offshore-Terminals in Bremerhaven ergeben, dazu nutzen, Arbeitsuchende wieder in Beschäftigung zu bringen. (...)

Portrait von Matthias Güldner
Antwort von Matthias Güldner
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.04.2011

(...) Der so genannte Fachkräftemangel, den es in einigen Branchen tatsächlich gibt, hilft bisher einigen, aber leider nicht allen Arbeitssuchenden, wieder einen Weg zurück in den Arbeitsmarkt zu finden. Hier werden wir weiter auf einer Beratung und Vermittlung insistieren, die der tatsächlichen Qualifikation jeder Person angemessenen ist. (...)

Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort von Klaus-Rainer Rupp
DIE LINKE
• 12.04.2011

(...) Wir haben uns in der Vergangenheit in der Bürgerschaft dafür eingesetzt, dass Bremen Landesmittel zur Arbeitsförderung und zur Schaffung von auskömmlich finanzierten öffentlich geförderten Beschäftigungsstellen statt Ein-Euro-Jobs in die Hand nimmt. Und wir haben die Flut von erfolgreichen Klagen gegen das Jobcenter thematisiert, die ja beweisen, dass die Kürzungen des ALG II häufig völlig rechtswidrig und willkürlich sind. Dabei ist die LINKE der Auffassung, dass die Hartz-IV-Sätze generell zu niedrig sind und keinesfalls gekürzt werden dürfen, weil dies die Würde der betroffenen Bürgerinnen und Bürger verletzt. (...)

Portrait von Linda Neddermann
Antwort von Linda Neddermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.04.2011

(...) die Einmalzahlung war Gegenstand des Tarifabschlusses, ist aber nicht Gegenstand der aus dem Tarifabschluss sich ergebenden Lohn- und Gehaltstabellen. Die Einmalzahlung wird, insoweit sozial gestaffelt, den Beamtinnen und Beamten bis einschließlich der Besoldungsgruppe A8 bezahlt. (...)

Portrait von Anja Stahmann
Antwort von Anja Stahmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.04.2011

(...) Das Europäische Parlament hat die Mitgliedsstaaten aufgefordert, im Hinblick auf die Bekämpfung von Mobbing und sexueller Belästigung am Arbeitsplatz ihre bestehende Gesetze, (dazu gehören auch die von Ihnen genannten Richtlinien), konkret auf Wirksamkeit zu überprüfen. Dies kann nach meiner Einschätzung zu  schärferen Regelungen wie in einigen Nachbarstaaten führen. (...)

Frage von Klaus A. • 07.04.2011
Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.12.2011

(...) Dies bedeutet also, dass zunächst die jeweilige Partei durch ein Abstimmungsverfahren festlegt, wer diese im europäischen Parlament vertreten darf, indem sie eine Liste der Kandidatinnen und Kandidaten aufstellt, die in dem Abstimmungsverfahren die meisten Stimmen erhalten hatten. (...)

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