Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 11.05.2011

(...) Meine Diät verwende ich auch dafür, Projekte in meinem Wahlkreis zu unterstützen, der immerhin 12 Städte und Gemeinden und ungefähr 300.000 Menschen umfasst. Auch die Partei erhält einen Teil meiner Diäten. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 10.05.2011

(...) 1975 immer wieder hingewiesen. Der Bundesgesetzgeber hat diese Vorgaben 1977 bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes berücksichtigt, indem er als Orientierung für die Höhe der Diäten die Bezüge solcher Amtsinhaber wählte, die einer mit den Abgeordneten vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. Als vergleichbar mit Abgeordneten, die einen Wahlkreis von 160.000 bis 250.000 Wahlberechtigten vertreten, wurden Bürgermeister kleiner Städte mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern angesehen, ebenso einfache Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes. (...)

Portrait von Wilko Zicht
Antwort von Wilko Zicht
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2011

(...) Aus meiner beruflichen Erfahrung heraus, insbesondere als Betriebsrats-Mitglied, scheinen mir bessere Beratungsangebote für Betroffene und eine mobbing-sensible Unternehmenskultur wichtiger zu sein als gesetzgeberische Maßnahmen. Ich bin sehr skeptisch, ob mehr einklagbare Rechte für Mobbing-Opfer oder neue Straftatbestände für Mobbing-Täter einen wirklichen praktischen Nutzen hätten. Aber wie gesagt, eine abschließende Meinung habe ich mir dazu noch nicht gebildet. (...)

Portrait von Johannes Vogel
Antwort von Johannes Vogel
FDP
• 18.01.2013

(...) Personalaufbau sollte aber nie als Selbstzweck gesehen werden. Für mich ist entscheidend, dass wir heute kurz davor sind, endlich den gesetzlich vorgegebenen Betreuungsschlüssel zu erreichen. (...)

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