Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 09.04.2014

(...) Dieser wurde mit einer Mehrheit von 75,96 Prozent und einer Wahlbeteiligung von fast 78 Prozent von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in unserem Land angenommen. Im Koalitionsvertrag müssen die Unionsparteien einige politische Kröten schlucken: Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn, die Rente mit 63 und die Abschaffung der Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht sind alles sozialdemokratische Themen. Auch die Medien sind sich einig, dass es die SPD ist, die in der Regierung den Takt vorgibt. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 19.04.2014

(...) Deshalb setze ich mich im Bundestag aktiv für eine Stärkung der Kommunen ein. Das tue ich in der SPD-Bundestagsfraktion, im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages etwa beim Thema Kommunalfinanzen, in der Arbeitsgruppe Kommunales der Bundestagsfraktion, aber natürlich auch in meinem Wahlkreis. (...)

E-Mail-Adresse