Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunhild Böth
Antwort von Gunhild Böth
DIE LINKE
• 03.09.2013

(...) Zur Sache: Sie wissen sicherlich, dass DIE LINKE seit Jahren fordert: "Hartz IV muss weg!" SPD und Grüne haben mit der Zerschlagung der Arbeitslosenversicherung genau diese Zielgruppe, die Sie ansprechen, zu Menschen gemacht, die plötzlich Bittsteller "beim Amt" werden - das ist menschenunwürdig und muss durch eine sanktionsfreie Grundsicherung auf Pfändungsfreigrenze ersetzt werden, mindestens 1050 Euro. (...)

Manuel Höferlin
Antwort von Manuel Höferlin
FDP
• 02.09.2013

(...) Insofern kann ich verstehen, dass der Eindruck entsteht, dass ich - anders als Mitglieder des Bundestages aus dem Wahlkreis Worms, die den beiden großen Volksparteien angehören - im Wahlkreis nicht so wahrgenommen werde. Das bedeutet aber nicht, dass sich die FDP nicht um lokale und regionale politische Arbeit kümmert. (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2013

(...) Da stimme ich Ihnen voll und ganz zu. Nachdem das Europäische Parlament die Mitgliedsstaaten, EU-Kommission und den Rat zum Handeln aufgefordert hat, wurden in einigen europäischen Ländern gesetzliche Regelungen erlassen, um Mobbing am Arbeitsplatz zu bekämpfen. Vorreiter waren hier einige skandinavische Länder, Frankreich und Serbien, die alle Gesetze zum Schutz der Beschäftigten vor Mobbing beschlossen haben. (...)

Portrait von Sabine Stüber
Antwort von Sabine Stüber
DIE LINKE
• 29.08.2013

(...) Sicher ist es oft so, dass die jeweils Herrschenden die wesentlichsten Dinge trotz Wahlen entscheiden. Allerdings zeigt sich auch, dass eine starke Opposition nach der Methode steter Tropfen höhlt den Stein durchaus Druck entwickeln kann (siehe da, es wird über Mindestlohn geredet – vor Jahren undenkbar, außer bei der LINKEN, oder die Angleichung der Ostrenten, jahrelanges Thema der LINKEN, jetzt sprechen auch die GRÜNEN davon, und die SPD auch – wenn allerdings erst ab 2020). Ein weiteres Beispiel dafür finden Sie auch unter http://www.sabine-stueber.de/aktuelles/pressemitteilungen . (...)

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