Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 15.08.2011
Antwort von Angelika Schorer CSU • 30.08.2011 (...) Ich persönlich stehe dem Thema eher kritisch gegenüber, da es sich hierbei um eine weitere Kompetenzverlagerung hin zur EU handelt. Ich halte es für fraglich, ob EU-Anleihen ein geeignetes Mittel sind, um verschuldeten Staaten aus der Krise zu helfen. (...)
Frage von Michael B. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Paul Raphael Wengert SPD Frage von Jörg J. • 15.08.2011
Antwort von Manfred Grund CDU • 19.08.2011 (...) Aber bei allem Bauchgrummeln stimmt auch: Eine Währungsunion ist nicht zum Nulltarif zu haben. Sie kann nur funktionieren, wenn jedes Mitgliedsland aus eigener Kraft wettbewerbsfähig ist und solide wirtschaftet. (...)
Frage von Gerd G. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Doris Barnett SPD Frage von Maria L. • 15.08.2011
Antwort von Volker Liepelt CDU • 15.08.2011 (...) Ich glaube, daß hiervon positive Impulse für die künftige Entwicklung der Turmstraße ausgehen können. Und zwar auch in Hinblick auf die Schaffung einer Vielzahl neuer Einzelfachgeschäfte, die den Ruf der Turmstraße als Einkaufsstraße neu begründen können. Nachdem in der Vergangenheit durch das Bezirksamt und Senat das Planungsprozedere zeitlich stark verzögert wurde, ist es jetzt auch höchste Zeit für die Entscheidung über den Bebauungs plan in der BVV. (...)
Frage von Günther H. • 15.08.2011
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 31.08.2011 (...) Was die Frage der Einführung von Eurobonds anbelangt sehe ich auch die Gefahr, dass deutsche Steuerzahler für Schulden derjenigen mit haften, die zuvor über ihre Verhältnisse gelebt haben. Andererseits könnte die Einführung von Eurobonds ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Märkte sein. (...)