Sehr geehrter Herr Salzmann,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
Fast 80 % der Anfragen werden schon im Vorfeld als aussichtslos
eingestuft, so dass die Firmen gar keinen formellen Antrag mehr stellen.
(...) Für bestimmte Waren und Dienstleistungen können gemeinsame Standards durchaus sinnvoll sein. Ich kann einem Freihandelsabkommen aber nicht zustimmen, wenn die Standards des Verbraucherschutzes in Europa dadurch abgesenkt werden. Das heißt, dass ich keine Regelung akzeptieren werde, die den Import von Hormonfleisch, chlordesinfizierten Hühnchen oder genmanipulierten bzw. (...)
(...) Ich möchte aber keine abschließende Antwort treffen, ohne die sozialen Folgen abschätzen zu können. Dass ein einheitlicher Steuersatz (evtl. bei 18 Prozent) zu klarer Übersichtlichkeit führt, ist keine Frage. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.