Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg L. • 09.03.2014
Antwort von Herbert Behrens DIE LINKE • 02.04.2014 (...) Meine Kolleginnen und Kollegen aus der Linksfraktion und ich haben in der Vergangenheit viele Anträge eingereicht und Initiativen angestoßen. In der Zukunft werden wir dabei Initiativen auf den Weg bringen, Software-Entwicklungen zur sicheren netzbasierten Kommunikation zu fördern. (...)
Frage von Jörg L. • 09.03.2014
Antwort von Jens Koeppen CDU • 11.04.2014 (...) Dennoch gibt es Bereiche, kritische Infrastrukturen, die einer besonderen Betrachtung unterliegen und für die besondere Regeln gelten müssen. (...)
Frage von Marcus B. • 09.03.2014
Antwort von Caren Marks SPD • 11.03.2014 (...) Inzwischen wächst der Anteil der Energiekosten an den Ausgaben vieler Menschen rasant. Die Verbraucherinnen und Verbraucher bezahlen über ihre Stromrechnung pro Jahr rund 24 Milliarden Euro für die EEG-Umlage. Dies ist ein ernstes Problem, um das wir uns kümmern müssen. (...)
Frage von Marcus B. • 09.03.2014
Antwort von Hendrik Hoppenstedt CDU • 19.03.2014 (...) Die Energiewende kann nur erfolgreich sein, wenn die finanziellen Belastungen für private Haushalte und für Mittelstand und Handwerk beherrschbar bleiben. Daher lege ich großen Wert darauf, im Rahmen der parlamentarischen Erörterungen zur EEG-Novelle möglichst viele Meinungen einzubinden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist nun gefordert, den Gesetzgebungsprozess gut zu moderieren und notwendige Anpassungen zügig vorzunehmen. (...)
Frage von Martin G. • 07.03.2014
Antwort von Markus Ferber CSU • 10.03.2014 (...) Besonders deutlich wird das am Kapitel über den Investitionsschutz, das in den vergangenen Wochen zurecht für einiges Aufsehen gesorgt hat, da befürchtet wurde, dass europäische Rechtsnormen über ein Klagerecht vor privaten Schiedsgerichten ausgehöhlt werden könnten. (...) Da dieser Mangel an Transparenz bisher nur sehr selektiv behoben wurde, halte ich es auch für unverzichtbar, einerseits weiterhin höchste Wachsamkeit bei den Verhandlungen zum Thema TTIP walten zu lassen und das Ergebnis andererseits einer eingehenden kritischen Überprüfung zu unterziehen. (...)
Frage von Andreas B. • 06.03.2014
Antwort ausstehend von Alois Karl CSU