Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Veronika Bellmann
Antwort von Veronika Bellmann
CDU
• 21.01.2015

(...) Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass ich als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Bundestagswahlkreis Mittelsachsen vorrangig Anliegen und Anfragen von Bürgern aus meinem Wahlkreis beantworte. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 12.01.2015

(...) Die Zuständigkeit für Grundbuchangelegenheiten liegt beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz. Es wird gebeten, sich insoweit dorthin zu wenden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 14.01.2015

(...) Die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland müssen schon deshalb bessergestellt werden, weil ohne ein Bündnis mit ihnen eine Beschränkung der Macht der großen privaten Banken und der Konzerne nicht möglich ist. Wie Sie trete auch ich dafür ein, dass es in den Unternehmen mehr Demokratie gibt und dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer regelmäßig an den Erfolgen des Unternehmens auf verschiedene Art und Weise, also auch durch Lohnerhöhungen und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, beteiligt werden sollen. (...)

Frage von Jonas B. • 21.12.2014
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 23.12.2014

(...) Rundfunkänderungsstaatsvertrag geregelt sind. Bereits 2010 wurde er von den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer unterzeichnet und damit die Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Ratifizierung durch die Landesparlamente zum 01.01.2013 beschlossen. Um die Beiträge solidarisch zu finanzieren und stabil zu halten, haben die Länder den Beschluss herbeigeführt, dass nicht mehr für die einzelnen Geräte, also Radio, Fernseher oder Autoradio gezahlt wird, sondern eine pauschale Gebühr von jedem Haushalt zu entrichten ist. (...)

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