Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU • 28.09.2016

(...) Es ist daher nicht unüblich, dass selbige teilweise mehrmals geändert werden. Insofern ist die von Ihnen beschriebene Änderung selbstverständlich kurzfristig, kurzfristigin Einzelfall. Grundsätzlich ist der Gesetzgeber bemüht, die Kosten für die Energiewende auf alle Beteiligten gleichmäßig zu verteilen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2016

(...) Damit die Bahn ein starkes Rückgrat der Mobilität in Deutschland wird, darf sich der Eigentümer des größten Bahnunternehmens nicht länger aus der Entwicklung des Bahnverkehrs heraushalten. Mit dem Auftrag des Grundgesetzes hatte die Absicht von CDU/CSU und SPD, einen börsennotierten Logistikkonzern zu kreieren, bekanntlich nicht mehr viel zu tun. (...)