Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 03.12.2019

(...) Ihr Problem kann allerdings nicht von mir, sondern nur auf der fachpolitischen Ebene gelöst werden. Ich kann hier ebenfalls nur als Vermittlerin tätig werden. Ich bin jederzeit bereit, Ihre sachlich formulierte Kritik am Gesetz gegen Scheinselbstständigkeit an den zuständigen Fachminister und die Berichterstatter meiner Fraktion weiterzugeben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 03.12.2019

(...) Es ist auch falsch, dass die privaten Wohnungsbauer Berlin verließen. Im Gegenteil, trotz der Forderungen nach einem Mietendeckel wird gebaut. Außerdem muss das Gesetz noch beschlossen werden und wird wohl erst Mitte des nächsten Jahres in Kraft treten. (...)

Portrait von Ulrich Lange
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 16.12.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13.11.19. Sie kritisieren, dass die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge durch ein Bonus-Malus-System in der Kfz-Steuer ersetzt werden soll, sodass rein elektrische Fahrzeuge eine Gutschrift erhalten, während Diesel oder Benziner stärker an ihren ökologischen Kosten beteiligt werden. Zudem gehen Sie davon aus, dass die Öko-Gesamtbilanz von Elektrofahrzeugen schlechter ist als die von Benzin- und Dieselfahrzeugen und äußern Bedenken gegenüber der Sicherheit und Brandgefahr der Elektromobilität. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 18.12.2019

(...) Aber alle diese Übertragungsverfahren basieren auf der immer mehr umstrittene Mikrowellentechnologie, deren Gesundheitsschäden sich immer weniger verstecken lassen. Um wirklich einen Fortschritt für unser Land zu erreichen und viele hochqualifizierte Arbeitsplätze zu sichern bzw. (...)

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