Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Kerstin Kernstock-Jeremias
DIE LINKE
• 10.09.2008

(...) Und das müssen sie auch nicht. Wir suchen als Partei einen Weg aus der Ungleichheit der Lebenschancen, aus sozialer Ungerechtigkeit, aus der zunehmenden Armut, aus Massenarbeitslosigkeit und prekären Arbeitsverhältnissen-nochmals:- Gemeinwohl vor wirtschaftlichen Interessen (Art. 151 bayerische Verfassung) und zwar weil dies eine primäre Pflicht der Politik ist darauf zu achten, das ist schlichtweg unsere Aufgabe. (...)

Portrait von Bernd Sibler
Antwort von Bernd Sibler
CSU
• 08.09.2008

(...) Die Sorgen die Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen, ist zentrale Aufgabe der Politik. Deshalb setzen wir auf steuerliche Entlastung (Mehr Netto vom Brutto) und die Wiedereinführung der Pendlerpauschale. Zudem werden wir uns für eine weitere Absenkung der Arbeitslosenversicherung einsetzen. (...)

E-Mail-Adresse