![Thomas Gürke Portrait von Thomas Gürke](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/05032021-0792.jpg?itok=6dfZMgED)
(...) Elon Musk und Tesla müssen sich selbstverständlich genauso an geltendes Umwelt- und Wasserrecht halten (...)
(...) Elon Musk und Tesla müssen sich selbstverständlich genauso an geltendes Umwelt- und Wasserrecht halten (...)
(...) Um die von Ihnen beschriebenen Probleme zu lösen, setzen wir Grüne beispielsweise auf Kontrollen durch die Kartellbehörden, damit Marktmacht nicht missbraucht wird, eine Mindestbesteuerung von international agierenden Unternehmen, eine Erhöhung des Mindestlohns, und am Ende mehr Kontrollen, um diese Regelungen auch durchzusetzen. (...)
(...) Lieferengpässe einerseits sowie ein Export-Anstieg von heimischen Rohstoffen andererseits führen derzeit zu der von Ihnen beschriebenen Problematik. (...)
(...) Der Antrag sah aber ebenfalls vor, dass die Hersteller in Deutschland zur Patentfreigabe bzw. Lizenzierung von Schutzartikeln und Impfstoffen gezwungen werden sollten (...)
(...) In aller Regel bedeutet dies, dass sofort begonnen werden soll. (...)
(...) Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft sind die Ordnungen, in denen sich Menschen am besten entfalten können. (...)