Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Kühn
Antwort von Rudolf Kühn
ÖDP
• 05.09.2008

(...) Einen Korrekturbedarf sehe ich grundsätzlich darin, daß für die Zukunft zur Lösung unserer Mobilitätsprobleme der Schiene ein Vorrang vor der Straße eingeräumt werden muß. Die ödp setzt sich dafür ein, daß Güter- und Personenverkehr von der Straße auf die Schiene verlagert wird. Durch staatliche Förderung der schienengebundenen Beförderung einerseits (z.B.ermäßigter Mehrwertsteuersatz) und durch Verteuerung der Transportleistungen auf der Straße (z.B. Erhöhung der Mineralölsteuer, Ausweitung der LKW - Maut auf alle Straßen) werden finanzielle Anreize geschaffen, den wesentlich umweltschädlicheren Straßenverkehr durch Schienenverkehr zu ersetzen. (...)

Portrait von Bernd Kränzle
Antwort von Bernd Kränzle
CSU
• 03.09.2008

(...) Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten der Stadt Augsburg und der IHK haben wir vor der gewichtigen Fahrplangestaltung direkt Verbindung zur Deutschen Bahn. Der ganze Einsatz gilt insbesondere der Nordanbindung der ICE-Züge, der Sicherung des 2-Stunden-Taktes. (...)

Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort von Ludwig Hartmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2008

(...) Im Landtag werde ich mich ganz klar für einen Änderung des LEP zugunsten Klimaschutz, Trinkwasserschutz und Erhalt der Erholungs- und Tourismusqualität im Fünf-Seen-Land einsetzen. Jeglicher Erweiterungsoption des Flughafens Oberpfaffenhofen ist durch eine Änderung des LEP eine Absage zu erteilen. Das von der CSU im LEP beschlossene Ziel zum Ausbau des Flugbetriebes durch Geschäftsreiseflugverkehr in Oberpfaffenhofen ist nach meiner Ansicht umgehend zu streichen. (...)

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