Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 08.09.2015

(...) Wie Sie wissen, besteht bei offenem WLAN ein Interessengegensatz zwischen den Inhabern von Urheberrechten und den Nutzern. Während die Inhaber von Urheberrechten nachvollziehbarerweise ein sehr großes Interesse an deren Schutz und damit an der Ermittlung von Rechtsverletzungen haben, sind die Nutzer an einem einfachen und komplikationsfreien Zugang interessiert. (...)

Portrait von Bettina Hornhues
Antwort von Bettina Hornhues
CDU
• 11.09.2015

(...) Wie Sie bestimmt gehört haben, gibt es mittlerweile einen ausgearbeiteten Referentenentwurf für das zweite Telemediengesetz. (...) Aufgrund der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung und dem damit verbundenen Bedürfnis nach öffentlichen Internetzugängen ist es wichtig, ausreichende Sicherungsmaßnahmen sowohl für die Betreiber als auch die Nutzer einzurichten. (...)

Portrait von Günter Rudolph
Antwort von Günter Rudolph
SPD
• 22.07.2015

(...) ich teile ihre Meinung, dass der Zugang zum Internet heute immer mehr zu einer Grundvoraussetzung wird, um persönliche oder gesellschaftliche Entwicklungschancen wahrnehmen zu können. Hier besteht in den meisten ländlichen Regionen starker Handlungsbedarf aufgrund mangelhafter Breitbandversorgung, so auch bei Ihnen in Beiseförth und in den drei anderen Ortsteilen von Malsfeld, welche nur über eine Funklösung angebunden sind. (...)

Portrait von Jörg Hamann
Antwort von Jörg Hamann
CDU
• 06.08.2015

(...) Auch die ständigen und jahrelangen ( seit 2008 ?) Wiederholungen machen es nicht besser oder interessanter. Unsinn bleibt Unsinn. Sie wissen es doch selbst besser. (...)

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