Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 03.12.2015

(...) Aus diesem Grund müssen wir alle Möglichkeiten prüfen, um weitere Unterkunftskapazitäten bereitstellen zu können. (...) Ich denke, dass die Gesetzesänderung ein transparentes Verfahren darstellt, welches darüber hinaus sicherstellt, dass eine Abweichung vom Ergebnis des Volksentscheides nur aufgrund der aktuellen Unterbringungssituation und lediglich provisorisch erfolgt. (...)

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort von Franziska Schubert
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.11.2015

(...) Es findet heute eine Anwohnerinformation für die Bewohner der Oswald-Richter-Straße 1-11 statt, die sich mit der geplanten Wohnkonzeption beschäftigten wird. Die WBG möchte die Bewohner über die in den kommenden Jahren vorgesehenen baulichen Veränderungen informieren und auch ein Stück weit diskutieren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Inzwischen werden angebliche Verbesserungen diskutiert und auf den Weg gebracht, die aber auch nicht viel helfen. Wir brauchen eine andere Wohnungspolitik, gerade für die sozial Schwachen. Manchmal kann mit juristischen Mitteln noch was erreicht werden, wenn nicht alles "ordnungsgemäß" verlaufen ist. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 22.10.2015

(...) Erstens: Der Bund und das Land NRW versuchen im Rahmen der Industrie 4.0-Debatte mehr schnelles Internet in die Regionen des Landes zu bringen. Das wird von Landesseite stark unterstützt, um die Kommunen in die Lage zu versetzen bessere Breitbandverbindungen herzustellen, dazu gibt es aber noch keine konkreten Pläne in Velbert. (...)

Frage von Michael S. • 20.10.2015
Katrin Lompscher
Antwort von Katrin Lompscher
DIE LINKE
• 08.11.2015

(...) Der Umbau des Kirchenraums der Hedwigskathedrale ist aus Denkmalsicht ein hochsensibles Vorhaben. Die Kirchengemeinde hatte den Wettbewerb ausgelobt, in dem der Sieger einen weitgehenden Eingriff ins Denkmal vorsieht. Die Landesdenkmalbehörde sah sich offenbar aus Gründen der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften nicht in der Lage hier zu widersprechen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 19.10.2015

(...) Im vorliegenden Fall kann ich Ihnen nur raten, den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur zu kontaktieren. Diese hat sowohl eine Telefon-Hotline als auch ein Kontaktformular zu Vertragsfragen eingerichtet. (...)

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