Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe C. • 20.12.2019
Antwort von Helge Lindh SPD • 07.01.2020 (...) In einem Punkt möchte ich Ihnen recht geben, muss aber doch widersprechen. Mit Sicherheit wurden in der Vergangenheit Fehler in der Wohnpolitik gemacht. Der Verkauf von Sozialwohnungen hat sich rückblickend als schwerer Fehler erwiesen, gleichzeitig müssen jedoch die damaligen Umstände und einzelne regionale Besonderheiten durchaus berücksichtigt werden, genauso wie die Zuständigkeit der Landesregierungen – oftmals geführt durch schwarz-gelbe Mehrheiten. (...)
Frage von Christos K. • 15.12.2019
Antwort von Edith Sitzmann Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2019 (...) Mit einem wesentlichen Teil der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer unterstützt das Land nun die Städte und Gemeinden bei der Kleinkindbetreuung. So hatte es die Landesregierung 2011 zugesagt und so setzt sie es seither verlässlich um. (...)
Frage von Matthias E. • 12.12.2019
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 12.12.2019 (...) der Bund fördert den sozialen Wohnungsbau in 2020/2021 mit zwei Milliarden Euro und hat sich im Koalitionsvertrag erklärt, in der laufenden Legislaturperiode den Bau von 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheimen erreichen zu wollen, sowohl frei finanziert und öffentlich gefördert. Wir haben das Baukindergeld wieder eingeführt und wollen, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Grundstücke an Kommunen zum Zweck der sozialen Wohnbauförderung verbilligt anbieten kann. (...)
Frage von Alexander E. • 11.12.2019
Antwort von Marcel Klinge FDP • 19.12.2019 Sehr geehrter Herr Erbert,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 11. Dezember 2019.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Alexander E. • 11.12.2019
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.12.2019 (...) Deshalb haben wir als CDU viele verschiedene Vorschläge unterbreitet und zum Teil auch schon umgesetzt, die schnelleres und leichteres Bauen auch für Familien ermöglichen werden. Zentral ist das Baukindergeld. (...)
Frage von Holger K. • 02.12.2019
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 02.12.2019 (...) das Gros der den Bund betreffenden Teile wird sich in einer größeren BauGB-Novelle wiederfinden. Diese haben wir bereits erarbeitet und kurz vor Kabinettsreife. (...)