Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara M. • 16.08.2019
Antwort von Martin Sichert AfD • 19.08.2019 (...) die AfD setzt sich für einen vernunftorientierten und möglichst objektiven Umgang mit der Geschichte Deutschlands ein, denn nur das ermöglicht es uns aus der Geschichte zu lernen. Dazu gehört selbstverständlich die Erinnerung an die Greueltaten aller Willkürregime der Vergangenheit und es braucht dafür möglichst originalgetreu erhaltene historische Stätten, um den Menschen begreifbar zu machen, was damals geschehen ist, welche Auswirkungen das hatte und wie es dazu kommen konnte. (...)
Frage von Stefanie D. • 15.08.2019
Antwort von Jan Korte DIE LINKE • 28.08.2019 (...) bei dem von Ihnen zitierten Beschluss handelt es sich um einen Beschluss des Parteivorstandes, nicht der Fraktion. Allerdings unterstützt auch meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag die Einführung einer Impfpflicht, wenn andere Maßnahmen nicht greifen. (...)
Frage von Thomas S. • 15.08.2019
Antwort von Tina Fischer SPD • 15.08.2019 (...) Denn auch wenn ich seit vielen Jahren vor Ort erreichbar und ansprechbar bin, stelle ich genau wie Sie fest, dass es oftmals heißt: „Die da oben.“ (...) Ein möglicher Grund ist, dass Politik ganz allgemein immer mehr mit Zahlen und Prozentpunkten ihre Arbeit erklärt. (...)
Frage von Stefan B. • 15.08.2019
Antwort von Marie Schäffer Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2019 (...) Ich habe daher vor, das Mandat als Stadtverordnete, für das ich gewählt wurde weiter neben einem Landtagsmandat auszuüben. Das wird zweifellos eine Herausforderung, da ich mich in beiden Parlamenten neu einfinden muss. (...)
Frage von Manfred D. • 14.08.2019
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Frage von Thomas S. • 14.08.2019
Antwort von Astrid Freudenstein CSU • 14.08.2019 (...) Vielleicht hilft Ihnen noch folgende Information weiter: Wir haben mit dem Transplantationsgesetz Kontrollinstanzen geschaffen, und es gibt eine Meldestelle, an die Sie sich, auch anonym, bei Auffälligkeiten oder Unregelmäßigkeiten beim Thema Organspende wenden können. Zusammen mit der Prüfungs- und der Überwachungskommission klärt die Vertrauensstelle Transplantationsmedizin diese Unregelmäßigkeiten dann. Weitere Infos finden Sie unter: https://www.organspende-info.de/gesetzliche-grundlagen/kontrolle-und-transparenz.html . (...)