Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian Alexander T. • 30.08.2019
Antwort von Lorenz Gösta Beutin DIE LINKE • 30.08.2019 (...) Es braucht Vorstellungen darüber, wie es anders gehen kann. Und es braucht den Bruch mit denen, die politisch und ökonomisch die Macht haben. Nehmen wir das Beispiel Klimaschutz: Mit der aktuellen Großen Koalition ist aktuell nicht möglich, was notwendig wäre. (...)
Frage von Christian Alexander T. • 30.08.2019
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 13.11.2019 (...) Es kommt selbstverständlich immer auf die Definition beider Begriffe an. Der verlässlichste Wertekompass ist immer das Grundgesetz. (...)
Frage von Christine S. • 30.08.2019
Antwort ausstehend von Thomas Löser Bündnis 90/Die Grünen Frage von Daniel B. • 30.08.2019
Antwort ausstehend von Jens Zaunick AfD Frage von Elisabeth B. • 30.08.2019
Antwort ausstehend von Christoph Skutella FDP Frage von David S. • 30.08.2019
Antwort von Hendrik Hering SPD • 30.09.2019 (...) Polizeibeamtinnen und -beamten greifen im Einsatz im Rahmen des geltenden Rechts in die Rechtssphäre der Bürger ein. Dieses Eingreifen kann zur Folge haben, dass die Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen als nicht rechtmäßig empfinden. (...)