Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan M. • 01.09.2019
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 27.09.2019 (...) ich sehe den Gesetzentwurf zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz positiv. Lassen Sie mich einer kurzen Begründung vorwegstellen, dass es sich bei der Abstimmung zu diesem Gesetzesentwurf aus gutem Grund um eine Abstimmung ohne Fraktionszwang handelt. (...)
Frage von Lars B. • 01.09.2019
Antwort von Martin Sichert AfD • 03.09.2019 (...) ich persönlich halte eine Absenkung des Wahlrechts für falsch und kenne außerhalb des Saarlands auch keine Fraktion der AfD, die eine Absenkung des Wahlrechts vertritt. Das Bildungsniveau ist in den letzten Jahren bundesweit gesunken und es ist nicht einsichtig, warum Jugendliche mit 16 Jahren mehr staatsbürgerliche Rechte erhalten sollten, während sie nicht mehr Pflichten bekommen sollten. (...)
Frage von Lars B. • 01.09.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 08.10.2019 (...) Zugleich halte ich es aus dargelegten Gründen für sinnvoll, beim Wahlalter auf die Lebenswirklichkeit abzustellen. Danach nimmt vorrangig die Gruppe der über 18-jährigen am Rechts- und Geschäftsverkehr teil. (...)
Frage von Dr. Wolfgang S. • 01.09.2019
Antwort von Franziska Fehst DIE LINKE • 20.01.2021 (...) ich fürchte leider, dass wir da einfach nicht denselben Standpunkt haben. (...)
Frage von Lars B. • 31.08.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 02.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur beabsichtigten Kandidatur von Jan Böhmermann. Inzwischen haben die Presseagenturen ja gemeldet, dass er allein schon formell nicht als Bewerber für den Parteivorsitz zugelassen werden konnte. Trotzdem ein paar Gedanken von mir zu seiner Absicht: (...)
Frage von Nicole M. • 31.08.2019
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2019 (...) Zur zweiten Frage: Ich glaube, dass wir eine grundlegende Veränderung unserer Art zu wirtschaften und zu arbeiten erleben werden und das BGE kann eine mögliche Antwort sein - deswegen fordern wir, dass in sächsischen Modellregionen die unterschiedlichen Modelle von Grundsicherung und Grundeinkommen ausprobiert werden. (...)