Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Meißner
Antwort von Beate Meißner
CDU
• 15.09.2019

(...) 8. Mobilität im ländlichen Raum: Der ländliche Raum muss auch weiterhin durch Investitionen in Straßen, Ortsumgehungen und einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr erschlossen werden. Wir wollen ihn durch flexible Formen wie Ruf- und Bürgerbusse sowie Sammel- und Ruftaxis gezielt stärken und dafür auch beim Bund um mehr Mittel werben. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 17.09.2019

(...) Die Regierung Irans missachtet systematisch die Menschenrechte seiner Bürger, ist ein Kriegstreiber in der Region und droht vor allem Israel immer wieder mit „Auslöschung“. Die Bundesregierung muss daher die Menschenrechtsverfehlungen im Iran deutlich verurteilen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 16.09.2019

(...) Unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/impfpflicht.html hat sein Ministerium anschaulich dargestellt, wie eine Impfplicht aussehen wird und geht dabei auch darauf ein, wie sich zahlreiche Experten mit dem Thema beschäftigt haben, um zu einer für alle Seiten verträglichen Lösung zu kommen. (...)

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