Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Brigitte D. • 15.01.2020

(...) Ein grüner Umweltminister? Die Worte, es handele sich dort um ein mit Bäumen bewachsenes Industriegebiet, die Ihnen in den Mund gelegt werden, können ja nicht von einem Mitglied der Grünen stammen, es wäre ja vollkommen verrückt. (...)

Antwort ausstehend von Axel Vogel

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Jay S. • 14.01.2020

(...) Bundestagspräsident Schäuble hat vor kurzem eine Wahlrechtsreform gefordert, weil der Bundestag durch Überhang - und Ausgleichsmandate zu groß wurde. (...)

Antwort von Volker Ullrich

CSU • 12.10.2020

(...) In der Tat ist der aktuelle deutsche Bundestag mit 709 zu groß und eine Verkleinerung ist notwendig. (...)

Frage von Günter R. • 14.01.2020

(...) Was hielten Sie davon, nicht zuletzt aus Respekt vor den Fragestellern, Ihre Büromitarbeiter, die Sie ja wie andere MdBs auch haben, zu bitten, mal kurz zu erklären, ob überhaupt von Ihnen auf Fragen reagiert wird (1 auf 16 ) oder nicht, ggf. auch aus welchen Gründen nicht (Überlastung, kein Interesse, falsches Kompetenzfeld,Hinweis auf andere Frage-/Antwortmöglichkeiten o.ä.). (...)

Antwort von Claudia Moll

SPD • 12.03.2020

Zukünftig werde ich auch die Fragen hier auf Abgeordnetenwatch beantworten

Frage von Jay S. • 14.01.2020

(...) Bundestagspräsident Schäuble hat vor kurzem eine Wahlrechtsreform gefordert, weil der Bundestag durch Überhang - und Ausgleichsmandate zu groß wurde. (...)

Antwort von Britta Haßelmann

Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2020

(...) Damit werden wir den verschiedenen Anforderungen unseres personalisierten Verhältniswahlrechts gerecht. Gleichzeitig wird es unwahrscheinlicher, dass Überhangmandate (und Ausgleichsmandate) entstehen, wodurch die Bundestag in den letzten Wahlen immer stärker angewachsen ist. In diesem Video erkläre ich den gemeinsamen Vorschlag: https://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/wahlrecht-reformieren-aufblaehung-des-bundestages-verhindern (...)

Frage von Regina T. • 14.01.2020

Was tun Sie und der Bund für die Sicherheit der Bürger? (...)

Antwort ausstehend von Bernd Busemann

CDU

Frage von Cheyenne L. • 13.01.2020

(...) Gesichtserkennungssysteme haben eine hohe Fehlerquote, sind diskriminierend gegenüber Minderheitengruppen und zudem leicht zu umgehen von potentiell gefährlichen Personen. Zudem verstößt die Erstellung von Bewegungsprofilen gegen unsere Freiheitsrechte und überhaupt ist das Missbrauchspotential enorm hoch. (...)

Antwort von Cansel Kiziltepe

SPD • 20.03.2020

Tatsächlich konnten bisherige Tests spezieller Software zur Gesichtserkennung auf verschiedene Weisen qualitativ nicht überzeugen. Sie stellen zudem einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dar, da durch eine vorsorgliche Identifikation im öffentlichen Raum in die Privatsphäre der Menschen eingegriffen wird.

Ich stimme Ihnen zu, dass auch die Gefahr des (Daten-)Missbrauchs nicht zu unterschätzen ist. Besonders in der heutigen Zeit, in welcher sensible Daten eine wertvolle Ressource darstellen, dürfen Systeme der Datenauswertung durch Gesichtserkennung nicht in falsche Hände gelangen. (...)

Ich bin gegen den Einsatz einer solchen Software.

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!