Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 13.02.2007

(...) Noch unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden um das damals geplante Antidiskriminierungsgesetz heftige Diskussionen, in denen von beiden Seiten auch beispielhafte Einzelfälle dargestellt wurden, geführt. Unser heutiger Koalitionspartner ist damals auf den Zug aufgesprungen und hat sich die Argumente der Wirtschaft zu Eigen gemacht. (...)

Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort von Patrick Meinhardt
FDP
• 17.01.2007

(...) die von Ihnen erwähnte Anfrage wurde zwar von der FDP-Fraktion eingereicht, jedoch nicht federführend von mir, sondern von meinem Namensvetter Patrick Döring initiiert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es einem einzelnen Abgeordneten unmöglich ist, sämtliche Antworten der Bundesregierung zu jedem Thema zur Kenntnis zu nehmen, da es jede Woche eine Vielzahl von Anfragen, Anträgen und Gesetzesinitiativen gibt. Als bildungspolitischer Sprecher bin ich in erster Linie für den Bereich Schule, Weiterbildung und berufliche Bildung zuständig, was sehr zeitintensiv ist. (...)

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