Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 16.01.2008

(...) Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. In der Diskussion hierüber wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)

Antwort von Uwe Türk
FDP
• 03.01.2008

Sehr geehrter Herr Lütjen-Dageförde,

zur Beantwortung Ihrer Anfrage vom 28.12.07 bitte ich um Rückruf unter der Telefonnummer 04161-53580 oder um Mitteilung Ihrer Telefonnummer.

Mit freundlichen Grüßen

Türk

Portrait von Klemens Kowalski
Antwort von Klemens Kowalski
DIE LINKE
• 04.01.2008

(...) Eine weitere Form der Unterstützung ehrenamtlicher Tätigkeit sehen wir in der Möglichkeit und definitiv auch als Notwendigkeit in der Beteiligung entsprechender Verbände an der parlamentarischen Arbeit. Gesetzesvorhaben müssen mit denen besprochen werden die vor Ort arbeiten. (...)

E-Mail-Adresse