Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 25.02.2020 (...) Ungeachtet der Vorwürfe, die Herrn Assange gemacht werden, habe ich die Erwartung an Großbritannien, dass aus den öffentlich bekannten menschenrechtlichen und medizinischen Gründen, Julian Assange umgehend unter fachärztlicher Aufsicht genesen und seine Grundrechte ungehindert ausüben kann. (...)
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Sebastian Brehm CSU • 05.03.2021 (...) Verurteilungen und sogar Folter und schlechte Haftbedingungen sind Mittel, die ich persönlich ablehne. (...)
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 09.02.2020 (...) Großbritannien ist ein Rechtsstaat und braucht meine Belehrungen nicht. Sollte es dort unannehmbare Bedingungen in Gefängnissen geben, gibt es rechtsstaatliche Wege, dies zu adressieren. (...)
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Gyde Jensen FDP • 20.03.2020 Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu. Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden.
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Jürgen Braun AfD • 07.08.2020 (...) Wir bedauern die schwierige Lage, in der sich Herr Assange befindet und treten weiterhin für eine humanitäre Lösung ein. (...)
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Frank Heinrich CDU • 20.02.2020 (...) Januar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mit großer Mehrheit angenommen wurde. Darin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Julian Assange freizulassen und eine Auslieferung an die USA zu verhindern. Als Teil der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war ich selbst in Straßburg und habe die Resolution ausdrücklich unterstützt. (...)