Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen A. • 07.08.2017
Antwort von Gabriele Drechsler Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2017 (...) Die Arbeit des Bundestages muss transparenter werden, die Ausschüsse grundsätzlich öffentlich tagen. Um den Einfluss von Lobbyist*innen und Interessengruppen offenzulegen, wollen wir ein verpflichtendes öffentliches Lobbyregister einrichten. Um Lobbyeinflüsse im Entstehungsprozess von Gesetzen transparent zu machen, sollen Abgeordnete zum einen mindestens zeitgleich mit Verbänden Diskussions-, Referent*innen- und Kabinetts entwürfe erhalten und zeitgleich mit den Ministerien beziehungsweise der Bundesregierung die Eingaben der Verbände. (...)
Frage von Isabella H. • 07.08.2017
Antwort von Stefan Heck CDU • 07.08.2017 Sehr geehrte Frau H.,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Gabriele W. • 07.08.2017
Antwort ausstehend von Volker Mosblech CDU Frage von Gabriele W. • 07.08.2017
Antwort von Felix Banaszak Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2017 (...) Wir haben in Duisburg viel Erfahrung damit, wie aus Eingewanderten unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger geworden sind. Nicht immer und überall ist dies in der Vergangenheit reibungslos gelaufen und auch heute haben wir hier große Herausforderungen. (...)
Frage von Alfred B. • 07.08.2017
Antwort von Sören Bartol SPD • 21.09.2017 (...) Wir wollen perspektivisch einen unabhängigen internationalen Handelsgerichtshof etablieren, um das Primat der Politik durchsetzen. Die Verhandlungen mit den USA über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zeigen, dass ein Abschluss nach diesen Maßgaben derzeit nicht erreichbar ist. Hingegen ist es in intensiven Verhandlungen mit der neuen kanadischen Regierung gelungen, im Abkommen zwischen EU und Kanada (CETA) zukunftsweisende Regeln für den Schutz der Arbeitnehmerrechte, der öffentlichen Daseinsvorsorge und für einen fortschrittlichen Investitionsgerichtshof zu vereinbaren. (...)
Frage von Alfred B. • 07.08.2017
Antwort von Stefan Heck CDU • 07.08.2017 Sehr geehrter Herr B.,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.