Frage von Annette S. • 28.05.2022
![Oliver Krischer Portrait von Oliver Krischer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/krischer-oliver-mdb.jpg?itok=FtjGYJlq)
Antwort ausstehend von Oliver Krischer Bündnis 90/Die Grünen
Das Thema Suizidhilfe ist ein wichtiges und gleichzeitig sensibles Thema.
Auch das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit dieser Angelegenheit befasst und dazu im Februar 2020 die Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung in §217 Strafgesetzbuch für verfassungswidrig erklärt.
Kultur ist nichts feststehendes, sondern permanentem Wandel unterworfen.
die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen stellt unsere bewährten Förder- und Sonderschulen keineswegs in Frage.