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Frage von Günter H. • 18.10.2017

Sehr geehrte Damen und Herren, wann findet sich die Afd wieder zusammen, statt auseinander zu gehen? mfg.G.Herrmann

Antwort ausstehend von Tino Chrupalla

AfD

Frage von Maro H. • 17.10.2017

(...) an den Stammtischen ist zu vernehmen, es häuften sich angeblich in bestimmten Kreisen die Anerkennungen von Vaterschaften. Als Asylbewerber abgelehnte Schwarzafrikaner sollen gehäuft über die Anerkennung von Vaterschaften bei schwangeren EU-Bürgerinnen bzw. bei Geburten, bei denen den Behörden der Name des Kindsvaters bislang nicht benannt wurde, sich einen Duldungsstatus verschaffen. (...)

Antwort von Sylvia Kotting-Uhl

Bündnis 90/Die Grünen • 30.11.2017

(...) Tatsächlich war eine solche Regelung schon im Jahr 2008 beschlossen worden, die den Behörden in solchen Fällen das Recht zur Anfechtung der Vaterschaft einräumte. Diese Regelung aber ist im Jahr 2013 vom Bundesverfassungsgericht zu Recht für verfassungswidrig erklärt worden: Das Gesetz hätte nämlich die Anfechtungsvoraussetzungen so weit gefasst, dass faktisch alle unverheirateten ausländischen oder binationalen Paare ohne bis dahin gemeinsamen Wohnsitz einem generellen Verdacht ausgesetzt worden seien. (...)

Frage von Markus W. • 17.10.2017

Sehr geehrte Frau Moll, wie wäre es denn, wenn die SPD mit ihren Direktabgeordneten eine Art Experiment durchführen würde und einmal allen Wahlberechtigten in ihren Wahlkreisen einen ordentlichen Brief schreiben (also nicht einfach ein Flyer) in dem

Antwort ausstehend von Claudia Moll

SPD

Frage von Markus W. • 17.10.2017

(...) Sie könnten dann einmal Ihre Arbeit im Parlament vorstellen, Fragen beantworten und/oder Podiumsdiskussionen abhalten. Dadurch würde doch sicher die Hemmschwelle deutlich sinken, sich mal mit seinem Direktabgeordneten zu treffen und damit verbunden sich mit Politik zu beschäftigen. Das wäre zwar teuer, aber man kann sicher dafür auch viele freiwillige Helfer finden und am Ende könnte sich das lohnen. (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Barbara U. • 16.10.2017

(...) In Gaza versucht sich die Hamas mit einem Fatah-Führer zu verbrüdern, der seit langem ohne Mandat an der Macht ist. Wer von den beiden Organisationen soll den Friedensvertrag unterschreiben? (...)

Antwort von Joachim Herrmann

CSU • 25.10.2017

(...) Zahlreichen Friedensbemühungen ist in der Vergangenheit leider wenig nachhaltiger Erfolg beschieden gewesen. Wir Deutsche haben dabei aus unserer Geschichte heraus eine besondere Verantwortung für den Staat Israel und sein Volk. (...)

Frage von Barbara U. • 16.10.2017

(...) In Gaza versucht sich die Hamas mit einem Fatah-Führer zu verbrüdern, der seit langem ohne Mandat an der Macht ist. Wer von den beiden Organisationen soll den Friedensvertrag unterschreiben? (...)

Antwort von Hakan Taş

DIE LINKE • 17.10.2017

Liebe Frau U.,

Primäre Reiter

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